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Mo-Fr 9:30-12:30h & 14-19h
Glashüttenstraße 1, 20357 HH
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| Allgemeine Geschäftsbedingungen / Widerrufsrecht |
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Stand Oktober 2011
1. Allgemeines – Geltungsbereich
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Ihnen als Kunde und der Apfelklinik - Michael Kliehm. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
2. Wie ich mit Ihnen Verträge abschließe
Die Apfelklinik betreibt im wesentlichen Handel über das Internet. Rein rechtlich sieht das so aus: Meine Darstellung von Waren im Internet oder in Printmedien stellt kein Angebot im rechtlichen Sinne dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an Sie, diese Produkte bei mir zu bestellen. Erst Ihre Bestellung der gewünschten Produkte über meine Website (www.apfelklinik.de),  per E-Mail, schriftlich oder telefonisch ist ein rechtsverbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages. Anschließend bestätige ich Ihnen den Zugang Ihrer Bestellung. Die Bestellbestätigung wie auch die Entgegennahme einer telefonischen Bestellung stellen noch keine rechtsgeschäftliche Annahme meinerseits dar. Erst wenn ich die Ware an Sie versende, nehme ich Ihr Angebot an. Bitte beachten Sie, dass der Vertragstext bezüglich Ihrer Bestellung bei mir nicht gespeichert wird und nach Vertragsschluss nicht mehr abgerufen werden kann.
3. Widerrufsrecht – Widerrufsbelehrung>
Widerrufsrecht:
Als Privatkunde können Sie Ihre Bestellung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen schriftlich - z. B.per E-Mail - oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform jedoch nicht vor Eingang der Ware bei Ihnen und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.
Im Falle des Widerrufs haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware nicht höher als 40 Euro ist oder wenn Sie bei einem höheren Preis zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an: Die Apfelklinik, Glashüttenstraße 1, 20357 Hamburg.
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie mir die empfangene Leistung sowie Nutzung (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie mir Wertersatz leisten. Dieser ist nur dann zu leisten, wenn die Nutzung oder Verschlechterung der Ware ausschließlich durch deren Prüfung entstanden ist, wie sie Ihnen etwa auch im Ladengeschäft möglich gewesen wäre. Sie können die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf meine Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware nicht höher als 40 Euro ist oder wenn Sie bei einem höheren Preis zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Nach Erhalt der Ware muss ich Zahlungsverpflichtungen meinerseits innerhalb von 30 Tagen nachkommen. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Ware, für mich mit deren Empfang.
Finanzierte Geschäfte:
Haben Sie diesen Vertrag durch ein Darlehen finanziert und widerrufen Sie den finanzierten Vertrag, sind Sie auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, wenn beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere anzunehmen, wenn ich gleichzeitig Ihr Darlehensgeber bin oder wenn sich Ihr Darlehensgeber im Hinblick auf die Finanzierung meiner Mitwirkung bedient. Wenn mir das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs oder der Rückgabe bereits zugeflossen ist, können Sie sich wegen der Rückabwicklung nicht nur an mich, sondern auch an Ihren Darlehensgeber halten.
– Ende der Widerrufsbelehrung –
Hinweise:
a) Um Ihnen die Rücksendung zu erleichtern, können Sie sich mit mir per E-Mail in Verbindung setzen und sich für eine kostenlose Rücksendung eine Paketmarke zusenden lassen. Die Verwendung einer Paketmarke ist freiwillig und alternativ ist ein Versand auf dem normalen Postweg möglich. Ich bitte Sie aber, auf unfreie Rücksendung der Ware im Rahmen Ihres Widerrufsrechts zu verzichten, da dies 12 Euro kostet. Bitte beachten Sie, dass Sie bei Wahl einer unnötig teuren Versandart evt. die Differenz zu einer Rücksendung auf dem normalen Postweg bezahlen müssen.
b) Die Kosten für eine Rücksendung aus dem Ausland kann ich unabhängig vom Warenwert leider nicht erstatten.
c) Bei Rücksendung ohne Originalverpackung haben Sie ggf. Wertersatz zu leisten. Bitte heben Sie daher die Originalverpackung solange auf, bis Sie sich entschieden haben, von Ihrem Widerrufsrecht keinen Gebrauch zu machen.
d) Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen,
- wenn die Waren nach Kundenspezifikation angefertigt worden oder eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten waren oder sie aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind;
- bei Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen und von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind;
- in den sonstigen Fällen des § 312d Abs. 4 BGB.
e) Nach Eingang und Prüfung der zurückgesandten Produkte bei mir erhalten Sie den Kaufpreis erstattet. Kosten für Ein- und Ausbau der Ware sowie andere Dienst-/Werkleistungen, die Sie im Zusammenhang mit der Ware bei mir beauftragt haben, können bei einem Widerruf nicht erstattet werden.
f) Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware nicht höher als 40 Euro ist oder wenn Sie bei einem höheren Preis zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
Rückgaberecht für Geschäftskunden
Sie sind zur Rückgabe der bei mir erworbenen Ware berechtigt, wenn Sie mir innerhalb von 14 Tagen ab Erhalt der Ware mitteilen, dass Sie von Ihrem Rückgaberecht Gebrauch machen und die Ware innerhalb der vorstehenden Frist zurücksenden. Bitte mailen Sie mir, um die Einzelheiten der Rücksendung abzustimmen. Die Rücksendung erfolgt auf Kosten und Gefahr des Bestellers. Diese Rückgabemöglichkeit kann ich Ihnen nur dann zugestehen, wenn sich die Ware vollständig (samt aller Zubehörteile, Handbücher, Gutscheinen, Produkten aus Sonderaktionen, etc.) unbenutzt und ungeöffnet in der Originalverpackung befinden. Generell sind von der Rückgabe Computer und technische Geräte ausgeschlossen, die im so genannten BTO-Verfahren (Built-to-Order) von mir speziell für Sie maßgefertigt wurden, bzw. Waren, die nicht in meinem Web-Shop gelistet waren, aber auf speziellen Kundenwunsch bezogen wurden. Ausgeschlossen ist schließlich die Rückgabe von Waren, die naturgemäß für die Rückgabe ungeeignet sind (z.B. versiegelte Ware nach Entfernung der Versiegelung). Dies gilt insbesondere für RAM-Bausteine, Motherboards, Speichermedien, Software, Audio- oder Videoaufzeichnungen, Garantieverlängerungen, Zeitschriften sowie für Geräte deren SIM-Karte in Gebrauch genommen wurde oder deren (Super-) PIN bekannt gegeben wurde und Leistungen, die online (z.B. Software zum Download, Codes) übermittelt worden sind. Nach Eingang und Prüfung der zurückgesandten Produkte bei mir erhalten Sie den Kaufpreis erstattet. Kosten für Ein- und Ausbau der Ware sowie andere Dienst-/Werkleistungen, die Sie im Zusammenhang mit der Ware bei mir beauftragt haben, können bei einer Rückgabe nicht erstattet werden.
4. Was ist für die Lieferung zu beachten?
Für alle auf meiner Website abgebildeten Produkte mache ich konkrete Angaben zur Verfügbarkeit. Trotzdem muss ich mir für Artikel, die ich nicht auf Lager halte, die Selbstbelieferung vorbehalten. Bei Lieferverzögerungen werden Sie unverzüglich informiert. Bei endgültiger Nichtverfügbarkeit werden schon geleistete Anzahlungen unverzüglich erstattet.
Obwohl ich von einer schadensfreien Beförderung der Ware ausgehe, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware auf Sie über. Der Übergabe steht es gleich, wenn Sie mit der Annahme in Verzug sind. Beim Download und beim Versand von Daten via Internet geht die Gefahr des Untergangs und der Veränderung der Daten mit Überschreiten der Netzwerkschnittstelle auf Sie über.
Sollten Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert werden, melden Sie den Schaden sofort beim Postamt/Spediteur/Frachtdienst - spätestens innerhalb von 7 Tagen, da sonst kein Versicherungsanspruch besteht. Verweigern Sie ggf. die Annahme und nehmen Sie schnellstmöglich mit mir Kontakt auf, damit ich meine Rechte gegenüber Post/Spediteur/Frachtdienst wahren kann. Verdeckte Mängel teilen Sie mir bitte ebenfalls nach ihrer Entdeckung mit, damit ich mich an meinen Lieferanten halten kann. Ihre Gewährleistungsrechte als mein Kunde bleiben natürlich unberührt.
5. Was kostet was und wie können Sie bezahlen?
Maßgeblich sind die am Bestelltag gültigen Preise. Sollten die Preise für die von Ihnen bestellten Produkte zwischen Bestellung und Auslieferung an Sie sinken, so gewähre ich für die Preisdifferenz auf Nachfrage eine Gutschrift in Höhe des Differenzbetrages. Alle Preise verstehen sich als Bruttopreise in EUR und enthalten beim Versand innerhalb der EG die gesetzliche Mehrwertsteuer. Wenn sie die Ware nicht persönlich abholen, kommen zum Preis Versandkosten dazu - die Zahlung des Portos erfolgt dabei im Namen und für Rechnung des Auftraggebers, also Ihnen. Aufrechnungsrechte stehen Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von mir anerkannt sind.
Beim Versand biete ich Ihnen den versicherten wie auch den unversicherten Versand an, bei dem die Ware mit einer Lieferfrist von im allgemeinen 2–3 Werktagen nach Übergabe der Ware an den Spediteur an Sie ausgeliefert wird. An (regionalen wie bundesdeutschen) Feiertagen können sich Abweichungen von dieser Regelung ergeben. Einige besonders empfindliche oder hochwertige Produkte aus meinem Sortiment liefer' ich ausschließlich als versichertes Paket.
Bei den oben geschilderten Versandmodellen gehe ich davon aus, dass die Aufstellung, Montage und Installation der von mir gelieferten Waren von Ihnen vorgenommen wird. Die auf meiner Website ausgewiesenen Kosten werden Ihnen bei jeder Bestellung separat mitgeteilt und ausgewiesen. Sollten Sie eine Teillieferung wünschen, so bin ich berechtigt, Versandkosten für jede Teillieferung zu erheben.
Die Ware können Sie per Vorkasse oder Paypal bezahlen, in Deutschland in Ausnahmefällen auch per Nachnahme. Ich behalte mir das Recht vor, einzelne Zahlungsarten, auch nach Ihrer Bestellung, auszuschließen. Wenn Sie per Vorkasse bezahlen, erhalten Sie eine E-Mail mit Angabe des zu zahlenden Betrags und meinen Bankdaten. Nach Eingang Ihrer Zahlung auf meinen Konten werden die bestellten Produkte bei Verfügbarkeit sofort an Sie versandt. Bei Zahlung mit Paypal wird die Ware nach Abschluss der Transaktion durch paypal.com bei Verfügbarkeit sofort an Sie versandt. Bei Zahlart Nachnahme zahlen Sie bei der Übernahme der Sendung den Nachnahmebetrag bar zzgl. anfallender Nachnahmegebühren an den Postboten oder den Spediteur.
6. Wie sieht es aus, wenn die von mir gelieferte Ware – wider Erwarten – nicht in Ordnung ist?
Insbesondere bei Schäden an den von mir gelieferten Produkten und der Abwicklung von Gewährleistungsfällen bin ich bestrebt, eine allseits zufriedenstellende Lösung zu finden. Mit den nachstehend darzustellenden Abweichungen halte ich die gesetzlichen Regelungen für gut und ausreichend.
Ich bitte Sie, mir offensichtliche Mängel der Ware innerhalb von zwei Wochen nach Empfang schriftlich anzuzeigen. Für bei mir gekaufte Neuware räume ich eine Gewährleistung von zwei Jahren ab Lieferung der Ware ein. Bei Gebraucht- und Vorführware beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Lieferung der Ware. Die einjährige Gewährleistungsfrist gilt nicht, wenn mir grobes Verschulden vorwerfbar ist sowie im Falle von mir zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden und bei Verlust des Lebens von Ihnen. Meine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.
Zur Vermeidung von rechtlichen Auseinandersetzungen sind Sie vor der Durchsetzung Ihrer Gewährleistungsansprüche verpflichtet, die reklamierte Ware zur Prüfung des Fehlers mir zur Verfügung zu stellen und zwar nach meiner Wahl in Ihrem Hause, durch Zusendung an mich oder einen von mir bestimmen Dritten. Bitte setzen Sie sich dazu mit mir per E-Mail in Verbindung, um die weitere Vorgehensweise zu vereinbaren. Verweigern Sie Ihre Mitwirkung, werde ich von meiner Pflicht zur Gewährleistung freigestellt. Bei den von mir gelieferten, vorwiegend empfindlichen technischen Geräten haben Sie sicherlich Verständnis dafür, dass ich nicht für Mängel einstehen kann, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen, z.B. bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden. Dies gilt insbesondere für den Betrieb der Gegenstände mit falscher Stromart oder Spannung sowie Anschluss an ungeeigneten Stromquellen. Das gleiche gilt für Mängel und Schäden, die aufgrund von Brand, Blitzschlag, Explosion oder netzbedingten überspannungen, Feuchtigkeit aller Art, falscher oder fehlender Programm-Software und/oder Verarbeitungsdaten zurückzuführen sind, es sei denn, Sie weisen nach, dass diese Umstände nicht ursächlich für den gerügten Mangel sind. Ebenso erlöschen die Gewährleistungsansprüche, wenn nicht berechtigte Dritte in die von mir gelieferte Ware eingegriffen haben oder hieran Änderungen vorgenommen worden sind oder Verbrauchsmaterialien verwandt werden, die nicht den Hersteller-Spezifikationen der einzelnen von mir gelieferten Produkte entsprechen. Gleiches gilt auch für solche Schäden, die im Betrieb der von mir gelieferten Produkte zusammen mit anderen Geräten entstehen, deren Kompatibilität nicht sichergestellt ist. Sollte ich einzelne Komponenten der von mir gelieferten Gegenstände im Wege der Nachbesserung austauschen, so erwerbe ich Eigentum an den ausgetauschten Gegenständen. Im Falle einer Nachlieferung werde ich mit Eingang des Austauschgerätes bei Ihnen Eigentümer der ausgetauschten Geräte und/oder Komponenten. Ich gebe Ihnen gegenüber keine Garantien im Rechtssinne ab. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt.
7. Aufbewahrung
Elektronische Geräte oder Bauteile, die Sie mir zur Prüfung überlassen haben, sind von Ihnen auch dann zurückzunehmen, wenn die Prüfung ergeben hat, dass eine Reparatur wirtschaftlich sinnlos ist. Falls Sie der Aufforderung zur Zurücknahme innerhalb eines Zeitraums von 3 Monaten nicht nachgekommen sind, bin ich berechtigt, die Geräte oder Bauteile zu verwerten. Ein etwaiger Verwertungserlös abzüglich der Verwertungskosten und anderer Forderungen von mir gegen Sie steht Ihnen zu, soweit er erzielt wurde. Sie tragen die Beweislast, wenn Sie einwenden wollen, dass die Geräte oder Bauteile einen höheren Marktwert gehabt hätten, als einen von mir erzielten.
8. Haftungsbeschränkungen
Sollte Ihnen im Zusammenhang mit meinen Produkten ein Schaden entstanden sein, bin ich bestrebt, mit Ihnen eine einvernehmliche Lösung zu finden. Ich muss aber meine Haftung auf ein beiderseits gut vertretbares Maß beschränken. So beschränkt sich meine Haftung sowie die meiner Erfüllungsgehilfen bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen von nicht vertragswesentlichen Pflichten, durch deren Verletzung die Durchführung des Vertrags nicht gefährdet wird, hafte ich sowie meine Erfüllungsgehilfen nicht. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ihre Ansprüche aus Produkthaftung oder aus Garantie. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei mir zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust Ihres Lebens. Sie haben keinen Anspruch auf die Erstattung von Kosten für einen etwaigen Arbeitsausfall.
Ich hafte nur für eigene Inhalte auf der Website meines Online-Shops. Soweit ich mit Links den Zugang zu anderen Websites ermögliche, bin ich für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. Ich mache mir die fremden Inhalte nicht zu eigen. Sofern ich Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten auf externen Websites erhalten, werde ich den Zugang zu diesen Seiten unverzüglich sperren.
9. Eigentumsvorbehalt
Ich behalte mir das Eigentum an dem Kaufgegenstand bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Über Zwangsvollstreckungsmaßnahmen Dritter in die Vorbehaltsware haben Sie mich unverzüglich unter Übergabe der für eine Intervention notwendigen Unterlagen zu unterrichten; dies gilt auch für Beeinträchtigungen sonstiger Art. Unabhängig davon haben Sie bereits im Vorhinein die Dritten auf meine an der Ware bestehenden Rechte hinzuweisen.
10. Datenschutz
Ich nehme das Thema Datenschutz sehr ernst und erhebe, verarbeite und nutze Ihre aufgenommenen Daten nach den Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und des Teledienstedatenschutzgesetzes. Diese Daten können an Beauftragte und gem. § 11 BDSG an sorgfältig ausgesuchte Geschäftspartner von mir übermittelt werden, etwa zum Zweck von Bonitätsprüfungen und Finanzierungen. Im Rahmen eines Finanzkaufs bleibt die finanzierende Bank alleinige Verantwortliche für die datenschutzrechtlich ordnungsgemäße Erhebung, Nutzung und Speicherung der Daten. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten zu Marketingzwecken bedarf Ihrer vorherigen Einwilligung. Ihnen steht das Recht auf jederzeitigen Widerruf der Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft zu. Weitere Informationen zum Thema Datenschutz erhalten Sie  auf meiner Website.
11. Schlussbestimmungen
Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen, es gilt deutsches Recht. Schließlich möchte ich Sie darauf hinweisen, dass die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt sein soll, wenn einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen oder des mit Ihnen abgeschlossenen Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt. Haben Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU-Mitgliedstaat, ist ausschließlich Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag mein Geschäftssitz.
Die Apfelklinik, Glashüttenstraße 1, 20357 Hamburg
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